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Die Bundeskanzlerin hatte alle Ministerpräsidenten zu einem Energiegipfel am 23. Mai 2012 zum Stand der Umsetzung der Energiewende nach Berlin eingeladen. Das Gespräch wurde durch eine Sonder-Ministerpräsidenten-Konferenz am gleichen Tag vorbereitet. Für die niedersächsische Landesregierung nahmen Ministerpräsident David McAllister und die Chefin der Staatskanzlei Dr. Christine Hawighorst teil.
In der Diskussion wurden viele Gemeinsamkeiten aber auch viele Unterschiede in den Positionen der 16 Bundesländer deutlich. Dies zeigte sich insbesondere an den Themen Netzausbau, Erneuerbare Energien und Kraftwerke.
Besprochen wurden aber auch noch andere Themen: Offshore-Netzanbindung, Strompreise, Stromsteuer, Steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, Energie- und Klimafonds, Energieeffizienz, Energieforschung und Zuständigkeiten bei der Umsetzung der Energiewende.
Um das Gespräch mit der Bundeskanzlerin zu erleichtern, hatte man sich auf eine "Gesprächsunterlage" verständigt, in der die Themen, die grundsätzlichen Fragestellungen und gemeinsamen Positionen dargestellt sind.
Die Gesprächsunterlage kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden:
Gesprächsunterlage für die MPK am 23. Mai 2012 [39 KB]
Beim Gespräch mit der Bundeskanzlerin wurden folgende Schritte zur Umsetzung der Energiewende verreinbart:
Weitere Schritte zur Umsetzung der Energiewende [27 KB]
Abbildung: Besprechung der 16 Bundesländer - (c) H.Schörshusen 2012